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Corona: Aktuelle Hinweise der BRAK für Justiz und Anwaltschaft
Zur aktuellen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Zur aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin
Zur Kontaktliste für die Coronahilfen, sortiert nach Nachnamen (Stand: 30.03.2021)
Zur Kontaktlisten für die Coronahilfen, sortiert nach Postleitzahlen (Stand: 30.03.2021)
Zum digitalen Kammerton der RAK Berlin (Letzte Ausgabe vom 03.05.2021)
Zu den Ausgaben und zur AnmeldungAb 3. Mai 2021 ist es in Berlin möglich, Impftermine für die Prioritätsgruppe 3 zu vereinbaren. Hierzu zählen auch die Rechtsanwältinnen und Rechtanwälte sowie das Kanzleipersonal.Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kanzleien können nach Auskunft der Senatsverwaltung für Gesundheit, ... Mehr »
Auf der Webseite https://dr-wonneberger.de/ werden eine Vielzahl von „Rechtsanwälten" geführt, welche über keine anwaltliche Zulassung im Bundesgebiet verfügen. Soweit daneben auf der Webseite https://dr-wonneberger.de/collections/all außerdem die entgeltliche Akkreditierung zur ... Mehr »
Das KammerIdentverfahren ist zur Zeit im Anwaltszimmer des AG Tempelhof-Kreuzberg nicht möglich. Dieses Verfahren ist eines der möglichen Identifzierungsverfahren, das für die Bestellung der beA-Signaturkarte erforderlich ist. Mehr »
Das Anwaltszimmer am Landgericht Tegeler Weg ist am 06.05.2021 nicht besetzt. Das Anwaltszimmer am Amtsgericht Spandau ist vom 07.05. - 14.05.2021 nicht besetzt.Aus technischen Gründen ist das Anwaltszimmer im AG Tempelhof-Kreuzberg am Freitag, 7. Mai 2021, ab 14 Uhr per Fax nicht mehr ... Mehr »
Die Rechtsanwaltskammer Berlin wird im Juni 2021 Online-Seminare zum beA anbieten. Nachdem die beiden bisher angebotenen Termine ausgebucht sind, bietet die RAK nun zwei weitere Termine an. Das beA-Basisseminar (bislang: 15. Juni) wird nun auch am 16. Juni 2021, das beA-Aufbauseminar (bislang am 17 ... Mehr »
Die Vizepräsidentin und Pandemiebeauftragte der RAK Berlin, Johanna Eyser, hat sich mit der folgenden Nachricht in das beA aller Kammermitglieder am 30. April 2021 zur Impfung der Berliner Anwaltschaft gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 an die Kammermitglieder gewandt: "Sehr geehrte ... Mehr »
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 26.04.2021 (Az: VG 14 L 157 / 21) den Antrag eines Berliner Unternehmens auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Testangebotspflicht nach § 6a Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abgelehnt.Allerdings kommt das Gericht in seiner ... Mehr »
Auf der Webseite https://henke-rechtsanwaelte.de/about/ werden eine Vielzahl von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten aufgeführt, die entweder über gar keine Zulassung verfügen oder aber die ohne ihre Zustimmung auf dieser Website und nicht mit ihrer Kanzleianschrift angezeigt werden. Es ... Mehr »
Ab dem 26.04.2021 wird der Zivilbereich und der Familienbereich des Amtsgerichts Köpenick Nachrichten über das EGVP elektronisch an die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte versenden.Neben der neuen Form der Kommunikation bedeutet dies, dass elektronisch versandte gerichtliche ... Mehr »
Der Berliner Senat hat am 13.04.2021 die Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung aktualisiert. Die Neuregelung ist seit 17.04.2021 in Kraft.In der neuen Fassung des § 6a der Verordnung ist die Testpflicht am Arbeitsplatz detaillierter als bisher geregelt worden. Private und ... Mehr »
Kammerpräsident Dr. Marcus Mollnau hat sich mit der folgenden Rundmail am 30. März 2021 zur Impfung der Berliner Anwaltschaft gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 an die Kammermitglieder gewandt: "Liebe Kolleginnen und Kollegen,nach § 4 der Coronavirus-Impfverordnung vom 10. März 2021 haben ... Mehr »
Die Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer Berlin ist wegen des Pandemiegeschehens ab sofort nur noch stark eingeschränkt erreichbar. Kammermitglieder bitten wir, in dringenden, nicht verschiebbaren Fällen vorab einen Termin zu vereinbaren. Für Nichtmitglieder ist die Geschäftsstelle ab ... Mehr »
Der BRAK-Ausschuss Sozialrecht hat aktualisierte Informationen zu den Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für von der Corona-Pandemie betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte veröffentlicht. Ein Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfällen gem. § 56 IfSG besteht im ... Mehr »
Der Anwalt als Arbeitgeber" – ein kleiner Leitfaden aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht (Stand: April 2021) Der Ausschuss Sozialrecht der BRAK hat den Leitfaden "Der Anwalt als Arbeitgeber" erstellt. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind in ihren Kanzleien oftmals auch Arbeitgeber, sei ... Mehr »
Am 26.03.2021 wurde die Zweite Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern" vom 23.03.2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Verlängerung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms hatte das Bundeskabinett in seiner 134. Sitzung am 17.03.2021 ... Mehr »
Am 11.03.2021 wurde die neue Corona-Impfverordnung im Bundesanzeiger verkündet. In der aktuellen Fassung wurde in § 4 Abs. 1 Nr. 4 b der Begriff „Justiz" um den Zusatz „und Rechtspflege" ergänzt. In der Begründung heißt es dazu: "Unter den Begriff der Rechtspflege fallen insbesondere auch ... Mehr »
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.03.2021 (Az. AnwZ (Brfg) 2/20) die gegen die BRAK gerichteten Klagen mehrerer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte abgewiesen, die die Sicherheitsarchitektur des beA nicht für ausreichend erachten und eine durchgehende Ende-zu-Ende Verschlüsselung ... Mehr »
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Zu den Prüfungsterminen 2020 - 2021 der Auszubildenden für die Zwischenprüfungen und die Abschlussprüfungen (Stand: 10.03.2020) Mehr »
Online-Fortbildungsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem DAI, Ende April und Mai 2021 (Stand: 14.04.2021) Mehr »