Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung hat mitgeteilt:
Am Dienstag, 18. Januar 2022 besteht für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Zeit von 16:30 – 18:30 Uhr die Möglichkeit an einer kostenfreien Online-Fortbildung zur Akteneinsicht in elektronische Verwaltungsakten am Beispiel der sog. xJustiz-Akten der Bundesagentur für Arbeit bzw. der Jobcenter im SGB II/ SGB III-Bereich teilzunehmen. Veranstalter der Fortbildung ist das Sozialgericht Berlin.
Große Sozialversicherungsträger, aktuell die Bundesagentur für Arbeit und hiermit zusammenhängend der Großteil der Jobcenter, stellen ihre Verwaltungsakten den Gerichten ausschließlich elektronisch zur Verfügung. In nächster Zeit werden weitere Träger folgen (bereits angekündigt durch die Träger der Deutschen Rentenversicherung).
In verwaltungsgerichtlichen Verfahren übermittelt bereits auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in elektronischer Form.
Hierbei strukturieren die Behörden ihre Akten mit einem sogenannten XJustiz-Datensatz.
Da die Gerichte die Beiakten schon aus Rechtsgründen keiner Formatwandlung / keinem Medienbruch unterziehen, sieht sich die Rechtsanwaltschaft im Rahmen der Akteneinsicht hier einer großen Herausforderung gegenüber.
Der verantwortliche Entwickler des Justizfachverfahrens EUREKA-Fach, das bundesweit an fast allen Fachgerichten eingesetzt wird, stellt in dieser Veranstaltung einen kostenfreien sog. xJustiz-Viewer vor, der die Darstellung der in diesem Format übermittelten Behördenakten komfortabel ermöglicht. Vorkenntnisse der Teilnehmer sind nicht erforderlich.
Anmeldungen für diese kostenfreie Veranstaltung richten Sie bitte an die E-Mail-Adresse:
Referenten:
Uwe Möller, verantwortlicher Entwickler EUREKA-Fach
Dr. Michael Gädeke, weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Berlin