Grabstein für Hans Litten saniert
Die Rechtsanwaltskammer hat den Grabstein für Hans Litten auf dem Friedhof Pankow III (Berlin-Niederschönhausen, Am Bürgerpark 24, 13156 Berlin) auf Anregung eines Kammermitglieds sanieren lassen, nachdem dies 11 Jahre nach der letzten Sanierung wieder notwendig geworden war. Die Inschriften auf dem Grab sind nun wieder gut lesbar. Zu den Informationen über Hans Litten auf der Website der Rechtsanwaltskammer Berlin.
Umbenennung der Amtsgerichte Tempelhof-Kreuzberg und Pankow/Weißensee
Zum 1. August 2021 wurden das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Amtsgericht Kreuzberg und das Amtsgericht Pankow/Weißensee in Amtsgericht Pankow umbenannt. Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Neubau für die Tram M10 in der Turmstraße
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Mitte Juli darüber informiert, dass die BVG bis zum 1. Halbjahr 2023 für die Verlängerung der Straßenbahnstrecke M10 vom Berliner Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße die Neubaustrecke Turmstraße bauen. Auf Nachfrage der Abteilung Haushalt des Präsidenten des AG Tiergarten hat die BVG Folgendes mitgeteilt:
- Beginn der Bauarbeiten:
Voraussichtlich am 27.09.2021 in der Turmstraße (Abschnitt Lübecker Str./Rathenower Str.) mit Baufeldfreimachung für die Leitungsbauarbeiten, zunächst auf der Nordseite der Turmstraße. Ein Wechsel der Verkehrsführung von der Süd- und Nordseite erfolgt voraussichtlich im April 2022, so dass dann mit den Arbeiten auf der Südseite begonnen werden kann. Gleisbau voraussichtlich erst ab August 2022. - Zeiten für lärmintensive Arbeiten:
Stemmarbeiten sind auf 6 Arbeitsstunden in den Zeiträumen 8-13 Uhr und 14-17 Uhr festgesetzt. - Bevorstehende Verkehrseinschränkungen:
Voraussichtlich ab dem 27.09.2021 wird die Turmstraße Einbahnstraße (Richtung: Lübecker Str. – Rathenower Str.) mit einer Spur für den Kfz-Verkehr und einer für den Radverkehr. Alle Parkplätze und der Taxistand entfallen. - Zugang zum Haupteingang des Kriminalgerichts:
Die Baufirmen sind verpflichtet, den Zugang von Grundstücks-, Hof- und Tiefgaragenzufahrten für Anwohner sowie Rettungskräfte während der gesamten Bauzeit zu gewährleisten. Während der Bauzeit in der Turmstraße ist ein striktes Halteverbot vorgesehen.
Kontaktdaten der Berliner Gerichte
Im internen Mitgliederbereich auf der Website der Rechtsanwaltskammer Berlin unter https://www.rak-berlin.de/mitglieder/login finden sich die Listen der Telefonnummern der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Berlin, die der Präsident des Kammergerichts in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Wer für den internen Mitgliederbereich noch nicht angemeldet ist, findet eine Anleitung hierfür unter https://www.rak-berlin.de/mitglieder/anmeldung_mitgliederbereich
„ABC – Steuerfragen für Rechtsanwälte“ im Juni 2021 veröffentlicht
Der Ausschuss Steuerrecht der BRAK hat den Beitrag „ABC – Steuerfragen für Rechtsanwälte“ – Stand: Juni 2021 – veröffentlicht.
Darin werden alle Handlungshinweise und Veröffentlichungen in BRAK-Mitteilungen und BRAK-Magazin des Ausschusses kurz dargestellt und verlinkt. Der Text wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.
Kooperationsvereinbarung zwischen CCBE und Europarat
Am 18. Juni 2021 haben die Präsidentin des Europäischen Rats der Anwaltschaften (CCBE) Dr. Margarete von Galen und die Generalsekretärin des Europarats Marija Pejčinović eine Kooperationsvereinbarung (Memorandum of Understanding) zur Intensivierung der Beziehungen zwischen dem CCBE und dem Europarat unterzeichnet.
Ziele des Kooperationsvertrags sind die Förderung der Rechtsstaatlichkeit durch Schaffung eines Rahmens zur Stärkung und Unterstützung der Unabhängigkeit der Anwaltschaft und der freien anwaltlichen Berufsausübung.
Insgesamt hat nach Mitteilung der BRAK der Europarat derzeit seine Bemühungen zum Schutz des Anwaltsberufs verstärkt. So wird zur Zeit mit der Europäischen Konvention über den Beruf des Rechtsanwalts auch an einem neuen europäischen Instrument zum Schutz des Anwaltsberufs gearbeitet.
Die Präsidentin des CCBE, Dr. Margarete von Galen, hat im Interview in der letzten Ausgabe des Kammertons (07/08-2021) die Kooperationsvereinbarung mit dem Europarat sehr gelobt und erläutert.
Konjunkturumfrage in den Freien Berufen
Das Institut für Freie Berufe (IFB) führte im Auftrag des Bundesverbandes der Freien Berufe e.V. (BFB) vom 15. März bis 2. Mai 2021 eine repräsentative Umfrage unter knapp 1.100 Freiberuflern zur Einschätzung ihrer aktuellen wirtschaftlichen Lage, der voraussichtlichen Geschäftsentwicklung in den kommenden sechs Monaten, ihrer Personalplanung und Kapazitätsauslastung durch. Im Sonderteil wurden die Auswirkungen der Corona-Krise und verschiedene verknüpfte Aspekte vertieft betrachtet. Der Vergleich zum Sommer 2019 und somit zurzeit vor Corona zeigt eine nach wie vor deutliche Eintrübung der Lage: Rund jeder Fünfte stuft die eigene wirtschaftliche Situation aktuell als schlecht ein, im Vor-Krisen-Sommer waren es nur halb so viele. Diese Umfrage bestätigt erneut, dass die Lage bei den Freien Berufen und deren Betroffenheit variiert: Teile der Freien Berufe arbeiten weit über Anschlag, um die Folgen der Krise aufzufangen, dagegen bleibt die Situation bei anderen Freiberuflern brisant. Auch die Erwartungen für die kommenden sechs Monate bleiben noch hinter den Werten der Vor-Krisen-Zeit zurück.