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08.09.2016

BGH zu § 15 FAO bei Fachbeitrag auf eigener Website

BGH, Urteil vom 20.06.2016 - AnwZ (Brfg) 10/15 -

Der BGH hat mit Urteil vom 20.06.2016 - AnwZ (Brfg) 10/15 - entschieden, dass ein nur auf der eigenen Homepage veröffentlichter Fachbeitrag keine wissenschaftliche Publikation ist, mit der der Fachanwalt seine Fortbildungspflicht gem. § 15 FAO erfüllen kann. Aufgrund der entsprechenden Argumentation des Klägers hat sich der BGH recht ausführlich mit der Verfassungskonformität des § 15 FAO befasst.

Nach Auffassung des BGH können zwar Veröffentlichungen in elektronischen Medien nicht von vorneherein aus dem Kreis der wissenschaftlichen Publikationen ausgeschlossen werden; erforderlich ist jedoch eine nachhaltige Verfügbarkeit im Sinne einer dauerhaften Zugänglichkeit für die (Fach-) Öffentlichkeit in der ursprünglichen Fassung.