27. Dezember 2011

Prozessleitfaden des EGMR

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einen umfangreichen Leitfaden zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Beschwerde in Straßburg in deutscher Sprache herausgegeben. Hierauf hat das Kammer-Forum der Rechtsanwaltskammer Köln hingewiesen und erläutert:

"Dieser Leitfaden ist für die deutschen Rechtsanwender. insbesondere für potentielle Beschwerdeführer und deren Rechtsanwälte eine sehr wertvolle Unterstützung. Die umfangreiche Ausarbeitung (90Seiten) des EGMR stellt die Voraussetzungen der Individualbeschwerde dar, definiert die "Opfereigenschaft", erläutert die Anforderungen an die Zulässigkeit einer Beschwerde, diskutiert die Voraussetzungen bei schon angerufenen internationalen Gerichten und geht intensiv auf die zur Zulässigkeit ergangenen Rechtsprechung des EGMR ein."

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